Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 04.12.2025
Wie ist der Stand bei den neueren Vorschlägen zur Chatkontrolle? Wie denken Sie über das Client-Side-Scanning?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 04.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Eine anlasslose Massenüberwachung lehne ich ab.

Frage von Karoline K. • 04.12.2025
Sehr geehrte Frau Bas, ist die Anzahl der Krankenkassen durch geschichtliche Entwicklung gerechtfertigt? Oder sollte nur eine Kasse angeboten werden und die Verwaltungskosten für die 98 KK gespart !
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Dass wir mehrere Kassen haben, hat Vorteile: Versicherte können wählen, welche Zusatzleistungen, Wahltarife oder welcher Service am besten zu ihnen passen.

Frage von Matthias B. • 04.12.2025
Sehr geehrter Herr Frömming, Sie haben kürzlich eine Rede im Bundestag gehalten, bei der Sie Bezug auf einen deutschen Soldaten mit Namen Stief in Polen gebildet haben. Haben Sie Quellen?
Dr. Götz Frömming
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
Frage von Renate K. • 04.12.2025
Sehr geehrter Herr Sonne, was werden Sie unternehmen damit auch Menschen mit Behinderung in NRW in einer Triage Situation diskriminierungsfreien Zugang zu intensivmedizinischer Versorgung erhalten?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 10.12.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir ist wichtig, dass wir Kriterien entwickeln, die Triage Entscheidungen transparent, menschenwürdig und vollständig diskriminierungsfrei machen.

Frage von Karsten B. • 04.12.2025
Wie beurteilen Sie, dass das Wirtschaftsministerium unter Führung von Frau Reiche rund 287.000 € an eine Firma vergab, an der ihr Lebensgefährte beteiligt ist?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 05.12.2025 von Fritz Güntzler CDU

Für die Beurteilung solcher Sachverhalte ist eine vollständige und nachvollziehbare Aufklärung durch das jeweils zuständige Ministerium sowie gegebenenfalls die beteiligten Projektträger unverzichtbar. Auf deren transparente Darstellung der Abläufe und Kriterien bin auch ich angewiesen.

Frage von Alireza M. • 04.12.2025
Warum beträgt die Einbürgerungs-Bearbeitungszeit in Münster laut offizieller Auskunft aktuell über 28 Monate, und welche Maßnahmen sind geplant, um die Verfahren zu beschleunigen?
Portrait von Kathrin Gebel
Antwort ausstehend von Kathrin Gebel Die Linke