Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorsten S. • 14.07.2025
Wann ist mit dem ersten Referentenentwurf zum BBVAnG der neuen Koalition zu rechnen, um endlich das Urteil des BVerfG entsprechend umzusetzen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Thomas D. • 14.07.2025
Ab wann kann die arbeitende Mittelschicht auf Entlastungen hoffen ??
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 08.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Die Entlastung der arbeitenden Mitte ist für uns in der SPD ein zentrales Anliegen in dieser Legislaturperiode. Im Koalitionsvertrag haben wir dazu verschiedene Maßnahmen vereinbart – etwa bei der Einkommensteuer, die wir zur Mitte der Legislatur senken wollen.

Frage von Wilfried M. • 14.07.2025
Hallo Frau Freimuth, sollte die Landesbeauftragte für den Datenschutz auch die Kontrollbefugnis über psychologische Gutachter, Verfahrensbeistände, Rechtsanwälte und Jugendämter ausüben(1)? MfG WM
Portrait von Angela Freimuth
Antwort ausstehend von Angela Freimuth FDP
Frage von Mathias T. • 14.07.2025
Herr MdB und Bundesminister für Verteidigung, Boris Pistorius, mit wie vielen Amtsinhabern/-innen haben Sie in der jüngsten Zeit über die Herstellung einer friedlichen Welt gesprochen? MfG Mathias T
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Andreas W. • 14.07.2025
Wie lässt sich der Japanische Staudenknöterich bekämpfen?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 08.08.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Verbreitung invasiver Tier- und Pflanzenarten ist ein globales Phänomen. Die EU, aber auch Land und Bezirke haben entsprechende Strategien erarbeitet.