Der Antrag wurde im Ausschuss für Gesundheit vorgestellt und wird vermutlich mit dem Physiotherapiereformgesetz der Koalition gemeinsam weiter beraten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Vivien E. • 10.02.2024
Antwort von Saskia Weishaupt Bündnis 90/Die Grünen • 15.03.2024
Frage von Martin G. • 10.02.2024
Antwort von Maximilian Schimmel CDU • 15.02.2024
Die Beihilfe ist ein wichtiger Baustein in der Unterstützung unserer Beamten. Hessen hat sich dabei bewusst gegen die optionale pauschale Beihilfe entschieden, da diese sich für die Betroffenen in der Regel als nachteilig und für den Landeshaushalt als belastend erweist.
Frage von Stefan K. • 09.02.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 12.02.2024
Grundsätzlich kann ich Ihnen sagen: Wir haben uns gemeinsam darauf verständigt, dass sich die maximal zulässige Obergrenze des Besitzes im privaten Raum bei 50 Gramm getrocknetem Cannabis befindet
Frage von Gabriela T. • 09.02.2024
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 04.03.2024
Ihnen diese Möglichkeit zu entziehen, in dem Kassen sie nicht bezahlen, lehne ich ab
Frage von Gabriela T. • 09.02.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Claudia P. • 08.02.2024
Antwort von Britta Oellers CDU • 21.02.2024
aktuell kann ich Ihnen noch keinen konkreten Zeitpunkt nennen, wann und wie genau die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt wird.