Wir wollen auch weiterhin einen rechtssicheren und normenklaren Gesetzentwurf, auf den viele Bürgerinnen und Bürger warten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marius R. • 18.01.2024
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 06.02.2024
Frage von Marius R. • 18.01.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 28.02.2024
ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde.
Frage von Kai G. • 17.01.2024
Antwort von Siemtje Möller SPD • 28.02.2024
Prinzipiell finde ich den Weg der Entkriminalisierung von Cannabis richtig
Frage von Stefan A. • 17.01.2024
Antwort von Bernd Rützel SPD • 23.01.2024
Die Schwerbehinderungsrelevanz des CFS ist seit Jahren anerkannt, durch deutlich erhöhte Forschungsgelder sorgen wir dafür, dass das bei ME/CFS auch kommt.
Frage von Stefan A. • 17.01.2024
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 05.02.2024
In der Tat ist es so, dass beide Krankheitsbilder noch nicht im Anhang der VersMedV aufgeführt werden, somit keinen konkreten Bewertungsmaßstab haben und daher ein direktes Ablesen des Grades Behinderung nicht möglich ist. Das bedeutet jedoch nicht, dass ME/CFS-Betroffene keinen GdB beantragen können
Frage von Matias M. • 16.01.2024
Antwort von Nicolas Fink SPD • 22.01.2024
Grundsätzlich finde ich von der Bundesregierung vor kurzem veröffentlichten Eckpunkte zu Cannabis zielführend.