Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mareike J. • 15.03.2026
Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie treffen eine Versorgung mit ohnehin langen Wartelisten. Wie positionieren Sie sich dazu und was werden Sie politisch dagegen tun?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 01.04.2026 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist unverständlich, dass ausgerechnet Psychotherapeutinnen zukünftig weniger für die Behandlung von GKV-Versicherten erhalten sollen.

Frage von Christian B. H. M. • 15.03.2026
Warum sollen die Honorare der Psychotherapeuten um 4,5 Prozent sinken in Zeiten wo die Arbeit von Therapeuten unglaublich wichtig ist?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 19.03.2026 von Carsten Brodesser CDU

Gleichwohl muss ich darauf hinweisen, dass wir als Politiker zwar die Fehlsteuerungen der gesetzlichen Krankenkassen hinterfragen können, aber nicht direkt über die Vergütungen verhandeln.

Frage von Birgit H. • 15.03.2026
Guten Tag Frau Reichinnek, wie steht es aktuell mit dem Antrag der LINKEN zur Novellierung des Tierschutzgesetzes ? Wann folgen weitere Schritte/Druck, damit der Antrag im BT endlich behandelt wird ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 06.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Hierzu sind wir in Kontakt mit verschiedenen Tierschutzorganisationen.

Frage von Sabine K. • 15.03.2026
Halten Sie es für gerecht, dass erneut die Sonderzahlung in Nds. (s. meine Anfrage v. 13.03.2026) den Versogungsempfänger/-innen nicht gezahlt wird?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 15.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass sich die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger ebenfalls eine entsprechende Einmalzahlung für das Jahr 2025 gewünscht hätten.

Frage von Kai R. • 15.03.2026
Die Dreigliedrigkeit weiterführender Schulen auch in Rheinland-Pfalz behindert den Lernerfolg von Schülern am stärksten: Wollen Sie das dennoch beibehalten?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die CDU steht zu dem gegliederten Schulsystem. Unterschiedliche Schulformen ermöglichen es, Schülerinnen und Schüler entsprechend ihrer individuellen Stärken, Begabungen und Lerngeschwindigkeiten gezielt zu fördern.