Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David R. • 19.08.2025
Einführung der gesetzlichen Krankenversicherung für Beamte in NRW - Wie ist der aktuelle Stand?
Portrait von Arndt Klocke
Antwort 12.06.2026 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen uns weiterhin dafür ein, die pauschale Beihilfe auch in NRW einzuführen. Einen verbindlichen Zeitplan kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt jedoch leider nicht nennen.

Frage von Katharina S. • 19.08.2025
Warum wird immer nach dem Bedarf, Vorlieben u sich um die Sicherheit des medizinischen Personals bemüht u es Patienten so schwer wie möglich gemacht, obwohl Politiker für beide Seiten zuständig sind?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 27.08.2025 von Simone Borchardt CDU

Wartezeiten verkürzen, Respekt sichern, Patientenrechte und Personalinteressen gehören zusammen gedacht

Frage von Stefan K. • 19.08.2025
Wie ist die Position der AfD zu den immer weiter zunehmenden waffenrechtlichen Einschränkungen von Jägern und Sportschützen?
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 21.08.2025 von Andreas Winhart AfD

Wir setzen uns für eine Lockerung von überflüssigen Regelungen im Waffenrecht ein

Frage von Nico G. • 19.08.2025
Wenn Bürger ein digitales Konto erhalten, wird dieses um eine Plattform erweitert werden, auf der Einwohner über Themen wie Ukraine, Atomkraft, unterduchungsausschüsse, CBDC usw. abstimmen können?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.08.2025 von Stephan Brandner AfD

Natürlich steht die AfD für eine Verstärkung der direkten Demokratie. Wie dies allerdings ausgestaltet ist und ob eine rein digitale Anwendung sinnvoll ist, ist eine andere Frage.

Frage von Anna D. • 19.08.2025
Wie positionieren Sie sich zur frühkindlichen Bildung in Thüringen im Hinblick auf Familienbilder, Kinderrechte und pädagogische Leitvorstellungen?
Portrait von Wiebke Muhsal
Antwort ausstehend von Wiebke Muhsal AfD