Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg G. • 29.06.2025
Warum setzt die SPD sich nicht massiv für due Wiedereinführung der Vermögenssteuer ein?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 15.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Deshalb setzen wir uns für die Wiedereinführung einer verfassungskonformen Vermögenssteuer sowie für eine zeitgemäße Reform der Erbschaftsteuer ein.

Frage von Sonja H. • 29.06.2025
Wann endlich werden die Sitzungen des EU-Parlaments in Straßburg eingestellt?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 30.06.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Frankreich lehnt dies bislang ab.

Frage von Patrick Fynn Uwe S. • 29.06.2025
Die Menschen mit Hörbehinderung haben Barrieren im Bereich Bildung, z.B. Gebärdensprachdolmetscher*innen, die für die Kursfahrten und Exkursionen nicht abgedeckt sind. Wann §112 SGB 9 reformieren?
Heike Heubach steht und lacht im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin
Antwort 13.08.2025 von Heike Heubach SPD

Heike Heubach unterstützt die Forderung nach Reformen bei Dolmetschleistungen für Bildung. Sie fordert klare Regelungen und prüft Entbürokratisierung im BTHG.

Frage von Patrick Fynn Uwe S. • 29.06.2025
Wie wollen Sie die Relay-Service für Gehörlose fit machen? Die Relay-Service-Unternehmen in die USA sind ein Vorreiter in der Video Relay Service (VRS). Sie sind vom FCC finanziert.
Heike Heubach steht und lacht im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin
Antwort 13.08.2025 von Heike Heubach SPD

Der Relay-Service für Gehörlose wird schrittweise verbessert: Bis 2028 gibt es 60 Freiminuten monatlich. Die Finanzierung sichern Anbieter & Bundesnetzagentur.

Frage von Michael P. • 29.06.2025
Sehr geehrte Frau MdB Reichinnek, wie bewerten Sie es persönlich & rein politisch, dass Sie NICHT Ausschussmitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums der Nachrichtendienste (PKG) werden durften ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich habe mit dem Deutschlandfunk nach der Wahl gesprochen und meine Einschätzung des Vorganges abgegeben. Sie können das Interview hier anhören: https://www.deutschlandfunk.de/wahl-der-pkgr-mitglieder-interview-mit-heidi-reichinnek-linke-vorsitzende-100.html.