Aber all diese Punkte wurden im Antrag der Unionsfraktion nicht ausreichend behandelt. Aus diesem Grund haben wir ihn als Fraktion schlussendlich abgelehnt.
da die Frage recht allgemein formuliert ist, beziehe ich mich mal auf den Teilbereich der Langzeitpflege, die durch die aktuelle Gesetzgebung momentan besonders im Fokus steht. Ich hoffe, Ihre Frage ist damit beantwortet.
zu einer nachhaltigen Entlastung der Pflege planen wir eine Reihe von Maßnahmen: Mit dem aktuell in der Gesetzgebung befindlichen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) verbessern wir sowohl die Leistungen in der ambulanten als auch in der stationären Pflege.
Einige Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sind im vorliegenden Entwurf der Regierung jedoch schon vorgesehen.
Offenbar fehlt ihr nach nicht einmal zwei Jahren bereits die Kraft für wirkliche Reformen.
Arbeitsbedingungen in der Pflege, Leistungen der Pflegeversicherung und Entlastungen für pflegende Angehörige müssen weiter verbessert werden.