Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 27.04.2026
Wie begründen Sie vor Ihren Wählern d. Verdreifachung der Rüstungsausgaben in 2023 zu 29, wenn Russland (wie unten benannt) derart unterlegen ist. Gleichzeig KEIN GELD f. Krankenvers. Bürgergeldempf
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 04.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU

Ein handlungsfähiger Sozialstaat und eine funktionierende Landes- und Bündnisverteidigung sind keine Gegensätze. Beides gehört zu den Kernaufgaben des Staates.

Frage von Thomas H. • 27.04.2026
Ihre Zustimmung zu § 87a (1a)GG liegt vor. Wie begründen Sie vor Ihren Wählern d. gigantische Rüstung (Verdreifachung in 2029 gegenüber 2023), wenn Russland (wie unten benannt) derart unterlegen ist.
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 01.06.2026 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Bündnisgrüne im Bundestag setzen auf Frieden und gemeinsame Sicherheit, weltweite Abrüstung und eine Stärkung des Rechts. Unser Ziel ist, durch Prävention Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen.

Frage von Katia R. • 27.04.2026
Warum wurde die Förderung der Psychotherapie als Wahlversprechen deklariert, wenn die SPD Warkens Sparpaket nichts entgegengesetzt?
Zu sehen: Ein Portrait von Orkan Özdemir in einem hellblauen Hemd
Antwort 27.04.2026 von Orkan Özdemir SPD

Auch wir machen uns Sorgen.

Frage von Mila W. • 27.04.2026
Wie können Sie helfen, dass die Versorgung psychisch kranker Menschen gesichert bleibt? Die Budgetierung wird mein Behandlungsvolumen um fast die Hälfte kappen!
Portrait von Karl Straub
Antwort 29.04.2026 von Karl Straub CSU

Gleichzeitig steht das Gesundheitssystem insgesamt unter erheblichem Kostendruck, weshalb politische Entscheidungen häufig den Spagat zwischen finanzieller Stabilität und Versorgungsqualität leisten müssen.

Frage von Mila W. • 27.04.2026
Können Sie uns helfen, dass Menschen, die Therapie brauchen, auch welche bekommen?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 27.04.2026 von Claudia Moll SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, die Versorgung im Bereich der psychischen Gesundheit zu stärken und den Zugang zu Therapie zu verbessern.

Frage von Mila W. • 27.04.2026
Wie wird die Existenz der Halben Kassensitze in Anbetracht der drohenden Budgetierung geschützt werden?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 27.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Keine leeren Versprechen: Warum ich Sorgen ernst nehme, aber Verhandlungsergebnisse nicht vorweg zusage.