Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas K. • 15.10.2024
Werden Sie sich für ein Verbot von Lachgas-Kartuschen auf Bundesebene einsetzen (Niederlande!)? Lachgas ist gesundheitsgefährdend und stört außerdem den Betrieb unserer Müllverbrennungsanlagen.
Portrait von Ina Czyborra
Antwort ausstehend von Ina Czyborra SPD
Frage von Andreas K. • 15.10.2024
Warum wird der Verkauf von Lachgas-Kartuschen nicht verboten, wie in den Niederlanden? Lachgas ist gesundheitsgefährdend und stört außerdem den Betrieb unserer Müllverbrennungsanlagen.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ulrich H. • 15.10.2024
War es gut, war es demokratisch, dass die KPD verboten wurde? Wenn ja warum?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Von einigen Historikern wird die Ansicht vertreten, dass das KPD-Verbot durch massiven Druck auf die Verfassungsrichter erzielt wurde. Weitergehende Diskussionen sollten Sie mit eben diesen Historikern führen.

Frage von Kirsten R. • 15.10.2024
Seit 2013 wird - meist aufstockende - Grundsicherung im Alter nur noch Rentnern mit gewöhnlichem Aufenthalt in der BRD gewährt. Wäre es nicht entlastend, sowohl für den Wohnungsmarkt wie auch für die Pflege, diese Bestimmung abzuschaffen?
Portrait von Florian Toncar
Antwort ausstehend von Florian Toncar FDP
Frage von Alexander K. • 15.10.2024
im AEZ (alimentativer Ergänzungszuschlag) wird zur Berechnung ein fiktives Partnereinkommen herangezogen. Da meine Frau jedoch schon seit 2021 nicht mehr arbeitet und bis heute nicht arbeitet, frage ich mich, ob dies dann mit einberechnet wird.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.10.2024 von Johann Saathoff SPD

Laut Referentenentwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung soll bei der Bedarfsermittlung zur Sicherstellung der Mindestalimentation in Abhängigkeit vom Grundsicherungsniveau ein fiktives Partnereinkommen in Höhe von 538,00 Euro berücksichtigt werden.

Frage von Matthias E. • 15.10.2024
Wie ist das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit mit dem Willen der CDU vereinbar, Menschen abschieben zu wollen die sich nicht Pro Israel äußern oder dafür demonstrieren?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU