Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 18.11.2025
Wie lange wird es dauern bis die EU ein Verbot von Angelblei umgesetzt hat, mit wievielen Monaten oder Jahren ist im günstigsten oder ungünstigsten Fall zu rechnen?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort ausstehend von Delara Burkhardt SPD
Frage von Pepe P. • 18.11.2025
Juristische Abfolge der Wehrpflichtgesetze: Könnten Sie bitte erklären, welches Gesetz die Wehrpflicht eingeführt hat, welches sie ausgesetzt hat und wie das aktuelle Gesetz die alten Regelungen ablöst?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 18.11.2025 von Falko Droßmann SPD

Das Wehrdienstmodernisierungsgesetz (WDmodG) von 2025 unter Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ergänzt bzw. ändert ebenfalls die bestehenden gesetzlichen Regelungen im Stammgesetz als einmaliges Änderungsgesetz. Die dazugehörigen Gesetzesänderungen werden derzeit gerade erarbeitet.

Frage von Manuel M. • 18.11.2025
Erhaltung des solidarischen Grundprinzips in der Gesundheitsversorgung?
Portrait von Nina Warken
Antwort 09.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Franziska H. • 18.11.2025
Inwiefern setzen Sie sich für die Hebammen in unserem Bundesland ein?
Portrait von Corinna Lange
Antwort 02.12.2025 von Corinna Lange SPD

Die Sicherung der geburtshilflichen Versorgung ist eine Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen gemeinsam angeht. Wir dürfen nicht zulassen, dass durch fehlende Anpassungen die Versorgungssituation weiter verschlechtert wird und Familien in einer sensiblen Lebensphase auf Unterstützung verzichten müssen.