Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine S. • 08.05.2026
Auf welchen Fakten basieren Ihre Aussagen 'Der Wal ist gerettet' und 'Der Wal lebt' ? Zum Zeitpunkt dieser Aussagen lagen Ihnen die Daten, die der amerikanische Tracker liefert, nicht vor.
Dr. Till Backhaus
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD
Frage von Serap D. • 08.05.2026
1. Warum werden Strafverfahren gegen Politiker:innen a. geführt sowie b. nicht geführt? 2. Welche kriminologischen Aspekte spielen dabei eine Rolle?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 08.05.2026 von Christoph Ploß CDU

Bitte wenden Sie sich hierfür an Fachleute, die sich mit diesem Thema beschäftigen.

Frage von Serap D. • 07.05.2026
1. Warum werden Strafverfahren gegen Politiker a. geführt sowie b. nicht geführt? 2. Und welche kriminologischen Aspekte spielen dabei eine Rolle?
Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 08.05.2026 von Sebastian Münzenmaier AfD

Ob und warum Strafverfahren gegen Politiker geführt werden oder nicht, entscheiden in Deutschland die Ermittlungsbehörden, sprich Polizei und Staatsanwaltschaft.

Frage von Ramona K. • 07.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um fiskalische Ineffizienz und Ressourcenfehlsteuerung zu beenden?
Portrait von Patricia Lips
Antwort ausstehend von Patricia Lips CDU
Frage von Ramona K. • 07.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um fiskalische Ineffizienz und Ressourcenfehlsteuerung zu beenden?
Portrait von Christina Baum
Antwort ausstehend von Christina Baum AfD
Frage von Ramona K. • 07.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um fiskalische Ineffizienz und Ressourcenfehlsteuerung zu beenden?
Portrait von Kay-Uwe Ziegler
Antwort 08.05.2026 von Kay-Uwe Ziegler AfD

Entscheidend ist für mich daher weniger die Bezeichnung als vielmehr die tatsächliche rechtliche Stellung und Handlungssicherheit.