Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 20.05.2026
Wie soll der konzernsitz der Telekom auch nach Fusion us Geschäft in Bonn bleiben und wie steht es atbeisoläte bei zum Vetkauf stehenden unternehmen des DB konzerns wie dB Services und DB Flinkster
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 29.05.2026 von Marja-Liisa Völlers SPD

Die Kritik besteht aktuell darin, dass bei der Gründung einer neuen transatlantischen Holdinggesellschaft die staatlichen Anteile verwässert werden und unter die kritische Schwelle von 25 Prozent sinken könnten. Als SPD-Fraktion haben wir diesen Punkt genau im Auge.

Frage von Markus O. • 20.05.2026
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Sehr geehrte Frau Niebler Wie bewerten Sie es, dass Ihre Immunität im Europaparlament nicht aufgehoben wurde? Warum sollen in diesem Fall andere Maßstäbe gelten als für Nicht-Abgeordnete?
Portrait von Angelika Niebler
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Frage von Heiner U. • 20.05.2026
Inwiefern halten Sie die Änderungen am Gebäudeenergiegesetz noch für vereinbar mit den Zielen des Bundes-Klimaschutzgesetzes? Wie ist das wirtschaftlich zu begründen? Was bedeutet das für Unternehmen?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 28.05.2026 von Hülya Düber CSU

Im parlamentarischen Verfahren wird zu prüfen sein, wo Regelungen noch einfacher und verständlicher gefasst werden können.

Frage von Andreas B. • 19.05.2026
1
Was meinen Sie mit der Aussage, dass Sie noch die selbe Feldpostnummer besitzen? Warum bezeichnen Sie den 8. Mai als Tag der Vernichtung?
Portrait von Christoph Grimm
Antwort ausstehend von Christoph Grimm AfD
Frage von Tim R. • 19.05.2026
Ihr Abstimmungsverhalten EU Parlament Aufhebung der Immunität Angelika Niebler
Portrait von Markus Ferber
Antwort 22.05.2026 von Markus Ferber CSU

Entscheidungen zur Aufhebung der Immunität von Europaabgeordneten finden aus guten Gründen in geheimer Abstimmung statt.