Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steven R. • 20.06.2025
1
Hallo sehr geehrter Herr Dobrindt, ich wollte fragen wie weit Sie bei dem Thema Abschiebungen nach Afghanistan sowie Syrien sind. Es drängen ja viele Bundesländer darauf das dies wieder möglich ist.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Bernhard H. • 20.06.2025
Warum wird das Bundesbaugesetz nicht dahinbgehend geändert, dass Umnutzung von Gewerbe- und Privatgebäuden auch im Aussenbereich möglich wird, wie für landwirtschaftliche Gebäude
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 20.08.2025 von Emmi Zeulner CSU

Da Sie nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den jeweiligen Abgeordneten zu verweisen, darf ich Sie gerne an Frau MdB Daniela Ludwig weiterleiten

Frage von Alexandra S. • 20.06.2025
Warum wollen Sie die Turboeinbürgerung abschaffen, die zahlenmäßig keine Rolle spielt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 24.06.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Die Begründung und die Details zum Sechsten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, welches Sie ansprechen, finden Sie gerne hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/05/kabinett.html

Frage von Peter G. • 20.06.2025
Sie fordern einen neuen Vertrag ähnlich der Charta von Paris. Warum sollte Russland einen neuen Vertrag nicht so brechen wie den alten?
Antwort 02.07.2025 von Bernd Rudolph BSW

Eine neue Sicherheitsarchitektur muss auch Russlands Sicherheitsinteressen respektieren.

Frage von Wolfgang A. • 20.06.2025
Unterstützen oder initiieren Sie eine Gesetzänderung, da wegen der Verkehrssicherungspflicht alle Bänke und Papierkörbe im Wald abgebaut wurden und Gehbehinderte den Wald nicht mehr betreten können?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 08.07.2025 von Carsten Müller CDU

Spezifische Sachverhalte - wie das Aufstellen von Bänken in bestimmten Waldstücken - sollten am besten vor Ort direkt zwischen den Beteiligten geklärt werden.

Frage von Peter G. • 20.06.2025
Sie unterstellen öffentlichen Sendern die Verbreitung von Lügen rund um den Europatag. Können Sie ein Beispiel nennen?
Antwort ausstehend von Ulf Günter Lange BSW