Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert H. • 13.06.2025
Wurde mein – im Vgl. zu Fiege – günstigeres Maskenangebot vom 1. April 2020 an Sie weitergeleitet – oder wurde es intern blockiert? Liegt der Skandal beim Gesundheitsministerium oder bei Volkswagen?
Jens Spahn
Antwort 19.06.2025 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr H.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de. 

Frage von Robert H. • 13.06.2025
Wie bewerten Sie es, dass das LG Braunschweig im Verfahren 21 O 1150/22 „Abstandnahme“ als Beendigungsgrund für einen Maskenvertrag mit VW zulässt – obwohl dieser vertraglich nicht vorgesehen war?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 16.06.2025 von Carsten Müller CDU

Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich nicht nur wegen der strikten Gewaltenteilung, sondern auch aus Respekt vor der Arbeit der Gerichte, das von Ihnen zitierte Urteil des LG Braunschweig weder kommentieren noch werten werde

Frage von Robert H. • 13.06.2025
Warum ignoriert die Politik das VW-Verfahren in Braunschweig zur Maskenbeschaffung, obwohl VW offenbar ein besseres Angebot verschwieg und Millionen Steuerzahler dadurch geschädigt wurden?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 29.08.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der von Ihnen geschilderte Vorgang wirft nachvollziehbare Fragen auf und steht exemplarisch für die Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie.

Frage von Uwe C. • 12.06.2025
Warum sind Sie in Ihrer Antwort vom 10.6.25 an mich nicht ehrlich?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Diese Unterstellung weise ich entschieden zurück. Warum sollte ich nicht ehrlich sein?

Frage von Michael L. • 12.06.2025
Welche Ziele und Entwicklungsmöglichkeiten sehen Sie für den Tourismus an/auf der Hohen Geba und wie planen Sie diese voranzutreiben?
Mario Voigt, Portraitfoto. Er trägt Brille ein blaues Sakko, ein weißes Hemd und eine schwarzer Krawatte.
Antwort ausstehend von Mario Voigt CDU
Frage von Sophia D. • 12.06.2025
Warum werden nur Kinder von Expats u beruflich mobilen Familien vor Nachteilen der beruflichen Tätigkeit ihrer Eltern geschützt, wenn diese Zugang zu den 22.000 - 56.000/Jahr teuren IB Schulen haben?
Portrait von Sandra Boser
Antwort 30.07.2025 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

An den Internationalen Schulen in Baden-Württemberg kann die Schulpflicht nicht erfüllt werden