Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert H. • 13.06.2025
Warum ignoriert die Politik das VW-Verfahren in Braunschweig zur Maskenbeschaffung, obwohl VW offenbar ein besseres Angebot verschwieg und Millionen Steuerzahler dadurch geschädigt wurden?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 29.08.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der von Ihnen geschilderte Vorgang wirft nachvollziehbare Fragen auf und steht exemplarisch für die Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie.

Frage von Uwe C. • 12.06.2025
Warum sind Sie in Ihrer Antwort vom 10.6.25 an mich nicht ehrlich?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Diese Unterstellung weise ich entschieden zurück. Warum sollte ich nicht ehrlich sein?

Frage von Michael L. • 12.06.2025
Welche Ziele und Entwicklungsmöglichkeiten sehen Sie für den Tourismus an/auf der Hohen Geba und wie planen Sie diese voranzutreiben?
Mario Voigt, Portraitfoto. Er trägt Brille ein blaues Sakko, ein weißes Hemd und eine schwarzer Krawatte.
Antwort ausstehend von Mario Voigt CDU
Frage von Sophia D. • 12.06.2025
Warum werden nur Kinder von Expats u beruflich mobilen Familien vor Nachteilen der beruflichen Tätigkeit ihrer Eltern geschützt, wenn diese Zugang zu den 22.000 - 56.000/Jahr teuren IB Schulen haben?
Portrait von Sandra Boser
Antwort 30.07.2025 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

An den Internationalen Schulen in Baden-Württemberg kann die Schulpflicht nicht erfüllt werden

Frage von Victoria S. • 12.06.2025
Sehr geehrter Herr de Vries, warum übersetzt Herr Dobrindt Fakten in irreführenden Skalen? Das ist bewusste Irreführung und nicht tolerabel, unabhängig welcher Partei jemand zugehört.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 17.06.2025 von Christoph de Vries CDU

Ich möchte die Vorhaltungen gegenüber Innenminister Dobrindt zurückweisen. Auch ich habe die Pressekonferenz zum Verfassungsschutzbericht 2024 verfolgt. Herr Dobrindt hat die Bereiche Rechtsextremismus und Linksextremismus differenziert und in keinem Verhältnis zueinanderstehend vorgestellt. Die vorgetragenen Zahlen sind korrekt und sprechen für sich.

Frage von Sophia D. • 12.06.2025
Warum werden nur schulpflichtige Kinder von Expats/beruflich mobilen Familien von der Schulpflicht befreit, die sich Internationale Schulen (22.000 -56.000 Euro/Jahr) leisten können?
Portrait von Volker Schebesta
Antwort 17.07.2025 von Volker Schebesta CDU

Die Internationale Schule gewährleistet einen Unterricht im Klassenverband und fördert die Begegnung mit Schülerinnen und Schülern unterschiedlicher internationaler Herkunft. Anders als die Beschulung im häuslichen Bereich kann deshalb die Integrationsfunktion des schulischen Unterrichts gewährleistet werden.