Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 03.07.2025 von Julia Klöckner CDU

In der vergangenen Wahlperiode hat der Deutsche Bundestag einen Bürgerrat zum Thema Ernährung eingesetzt. Dessen Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden bundesweit aus allen Einwohnerinnen und Einwohnern ab 16 Jahren ausgelost. Die Ausgelosten konnten anschließend freiwillig entscheiden, ob sie an dem Bürgerrat teilnehmen möchten oder nicht. Eine Bewerbung war hingegen nicht möglich.

Hakan Demir
Antwort 14.07.2025 von Hakan Demir SPD

Es gibt in einem Sozialstaat Situationen, in denen man aus guten Gründen auf Unterstützung durch die Gemeinschaft angewiesen ist, und der Anspruch und die Inanspruchnahme der Unterstützung sollten nie dazu führen, dass Menschen keine Chance mehr auf Einbürgerung und damit auf demokratische Gleichberechtigung haben.

Portrait von Sascha Wagner
Antwort 11.09.2025 von Sascha Wagner Die Linke

Ich teile Ihre Sicht auf die Dinge und spreche mich ebenfalls für die systematische Beseitigung von Kampfmitteln in Deutschland aus. Dafür braucht es tatsächlich ein festes Budget sowie die Koordination über Landesgrenzen hinweg.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 24.06.2025 von Svenja Schulze SPD

Diese Themen sind zentral für die digitale Selbstbestimmung, die Medienethik und unsere demokratische Kultur insgesamt.