Die Regierungskoalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz ist auch angetreten, um die Situationen der Familien in Deutschland spürbar zu verbessern - im Koalitionsvertrag finden Sie dazu eine Reihe von geplanten Vorhaben, auszugsweise nenne ich hier gerne das Bildungs- und Teilhabepaket, den weiterzuentwickelnden Kinderzuschlag und die Teilhabe-App:
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Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Bis auf wenige Ausnahmen bleibt zugegebenermaßen unklar, wen genau der Bundespräsident begnadigt - aus wie ich finde guten Gründen, die insbesondere im Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht liegen.
Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD

Antwort 10.11.2025 von Oliver Skopec BSW
Vielleicht können wir uns dazu im Zuge meiner Bürgersprechstunden (auch online) näher austauschen?
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen.