Antwort 18.12.2025 von Elif Eralp Die Linke
Demokratischer Protest gegen Politiker der Partei vom israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu finde ich legitim, aber die Form und Wortwahl teile ich nicht.
Demokratischer Protest gegen Politiker der Partei vom israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu finde ich legitim, aber die Form und Wortwahl teile ich nicht.
Für Schüler gilt die Kostenfreiheit des Schulwegs bzw. das 365-Euro-Ticket in vielen Regionen. Das System der Schülerbeförderung wird derzeit überprüft.
Die SPD unterstütz das Verbotsverfahren und setzt sich in Gesprächen mit anderen Fraktionen dafür ein. Wichtig ist aber auch zivilgesellschaftlicher Druck.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage.