Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johanna K. • 10.11.2025
Weshalb möchten sie und die CDU, dass bei der Polizei die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Matthias Miller
Antwort 12.11.2025 von Matthias Miller CDU

Deshalb hat sich die Landesregierung entschieden, kurzfristig eine Übergangslösung mit der Software von Palantir Technologies zu ermöglichen.

Frage von Thomas H. • 10.11.2025
Wie sollte Ihrer Meinung nach die deutsche Politik aber auch die Nato auf Lawrow`s "NICHTANGRIFFSGARANTIE für EUROPA" konstruktiv, zügig und im Interesse des Friedenserhalt in Europa reagieren?
Portrait von Sara Nanni
Antwort 20.11.2025 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bitte lassen Sie sich nicht in den (Des-)informationskrieg des Kremls ziehen.

Frage von Herbert W. • 10.11.2025
Warum wird der Misstand das Rentner einmal im Jahr weniger zur verfühgung haben (Bedarfsunterdeckung) meist im Monat Juli erfahren müssen.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Clarissa G. • 10.11.2025
Guten Tag Herr Frei, was unternimmt die Bundesregierung gegen die kleinen Anfragen der AFD, die erkennbar unsere kritische Infrastruktur ausleuchten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Das Fragerecht des Parlaments ist ein hohes Gut und ein wesentlicher Baustein parlamentarischer Oppositionsarbeit. Gleichzeit sind wir nicht naiv: Die Bundesregierung prüft natürlich sorgfältig, welche Informationen sie veröffentlicht und welche nicht.

Frage von Clarissa G. • 10.11.2025
Was planen sie konkret mit der kleinen Anfrage ihrer Partei über unsere kritische Infrastruktur?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 12.11.2025 von Beatrix von Storch AfD

Fragen zur Sicherheitslage und kritischen Infrastruktur sind normaler Bestandteil der parlamentarischen Arbeit