Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Bieneck
Antwort von Ralf Bieneck
Die Friesen
• 16.01.2008

(...) unsere "Erkenntnisse" sind nichts Geheimes. Jeder interessierte ostfriesische Kommunal-Politiker und absolut jeder ostfriesische EU-Vertreter hat den "Ersten Bericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 25 Absatz 1 des Rahmenübereinkommes des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten" zu kennen. Ansonsten hat er an der Position nichts verloren und ist sozusagen uneffektiv. (...)

Portrait von Ralf Bieneck
Antwort von Ralf Bieneck
Die Friesen
• 12.01.2008

(...) Unsere Partei besteht erst seit einem halben Jahr und trotzdem sind wir anscheinend besser informiert als viele "Vollzeit-Politiker". Diese Politiker wurden vom Volk gewählt und lassen fahrlässig, über Jahre, Gelder zur Erhaltung unserer friesischen Kultur, für die Bildung (Schulen, Vereine uvm.), aber auch für die wirtschaftliche Förderung einfach liegen. Diese Gelder sind bereits seit 1998 bewilligte EU-Gelder. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 14.01.2008

(...) Natürlich ist mir bekannt, dass die Friesen eine anerkannte Minderheit mit EU-Rechten sind. Ihre Frage war aber im Kern eine andere, nämlich ob ich daraus - mit Ihnen konform gehend - die Aufhebung der "5-Prozent-Klausel" für die Partei der Friesen ableiten würde. (...)

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