Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas L. • 08.12.2023
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD Frage von Kristine H. • 07.12.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Andreas L. • 07.12.2023
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 03.07.2024 Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Denn diese gewährleistet, dass die Abgeordneten ihre Aufgabe unabhängig und frei ausüben können.
Frage von Andreas L. • 05.12.2023
Antwort von Carsten Linnemann CDU • 06.12.2023 Direkte Kommunikation bevorzugt
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Stefan R. • 02.12.2023
Antwort von Kerstin Griese SPD • 07.02.2024 Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil Neuland betreten.
Frage von Volker G. • 01.12.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 12.02.2024 Ein angemessenes Erscheinungsbild ist dabei wichtig und wird von sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern erwartet.