Die Bundesregierung plant weiterhin, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und Konsumausgaben zu vermeiden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roman B. • 22.11.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 29.04.2024
Frage von Roman B. • 22.11.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Ana B. • 21.11.2023
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 23.11.2023
Das Bundesverfassungsgericht hat in der vergangenen Woche erstmalig entschieden, dass ein Haushaltsgesetz des Bundes verfassungswidrig und nichtig ist.
Frage von Mirco B. • 21.11.2023
Antwort von Bruno Hönel Bündnis 90/Die Grünen • 30.11.2023
Leider kann ich Ihnen zum aktuellen Sachstand nicht viel mehr sagen, als dass nach meinen Informationen der Gesetzentwurf die Ressortabstimmung durchlaufen hat, allerdings noch kein Kabinettstermin feststeht.
Frage von Barbara Z. • 18.11.2023
Antwort von Klaus Wiener CDU • 24.01.2024
Diese Rechtsprechung macht auch klar, dass die Mittel aus dem Corona-Fonds – oder auch sonstigen Quellen – nicht einfach für die Krankenhäuser verwendet werden können. Dazu bedarf es einer eingehenden Beratung im Bundestag und der Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes.
Frage von Susanne E. • 17.11.2023
Antwort von Felix Döring SPD • 15.01.2024
Wir unternehmen vielfältige Anstrengungen zur Erforschung und Behandlung von ME/CFS und Long-Covid.