Im Zweifel gilt der Wortlaut des Gesetzes. Daher sollte man es tunlichst vermeiden die Grenzen zu überschreiten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus E. • 15.03.2024
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 12.04.2024
Frage von Vera P. • 13.03.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Maike H. • 08.03.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Thorsten M. • 06.03.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 12.04.2024
Externe Faktoren wie Rohstoffpreise oder globale wirtschaftliche Entwicklungen haben natürlich auch Einfluss auf die Preise. Höhere Preise treffen aber auch Unternehmen und ihre Beschäftigte.
Frage von Axel W. • 19.02.2024
Antwort von Bijan Djir-Sarai FDP • 07.06.2024
Zudem ermöglichen wir unter anderem mit dem von Bundesfinanzminister Christian Lindner eingebrachten Wachstumschancengesetz wichtige Investitionen in Zukunftstechnologien. Durch den Ausbau der Ladeinfrastruktur sowie die Förderung von Elektromobilität und alternativen Antrieben wie E-Fuels gelingt die Verkehrswende, ohne die Mobilität der Bürger einzuschränken.
Frage von Dyrk G. • 15.02.2024
Antwort von Markus Uhl CDU • 05.07.2024
Die untenstehende Summe ist ca. die Hälfte einer Jahressumme als Opportunitätskosten (entgangener Gewinn), was bei Schiedsgerichten für derartige Vertragskonflikte nicht unüblich ist