Antwort 21.11.2025 von Oliver Krauß CDU
Für das kommende Haushaltsjahr 2026 unseres Bundeslandes – die Haushaltsberatungen laufen zum Zeitpunkt meiner Antwort an Sie noch – ist die Umsetzung nicht vorgesehen
Für das kommende Haushaltsjahr 2026 unseres Bundeslandes – die Haushaltsberatungen laufen zum Zeitpunkt meiner Antwort an Sie noch – ist die Umsetzung nicht vorgesehen
Sachsen hat mit 11 gesetzlichen Feiertagen (in einigen Regionen 12) keineswegs mehr Feiertage als andere Bundesländer.
Wir sollten den privaten Trägern im Wettbewerb den Spielraum lassen, den sie brauchen und der ihnen vom Grundgesetz her auch zusteht
Der Zugang zu einer notwendigen Therapie darf nicht zu einer finanziellen Überforderung führen.
Um eine breitere kommunalpolitische Perspektive zu erhalten, werde ich das Thema in einer der kommenden Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion einbringen