(...) Es ist nicht richtig, dass durch dieses Gesetz entsprechende Schutzmaßnahmen automatisch verhängt würden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias K. • 15.11.2020
Antwort von Stefan Zierke SPD • 01.02.2021
Frage von Annette D. • 14.11.2020
Antwort von Maria Noichl SPD • 18.11.2020
(...) Sie haben mit mir eine Europaabgeordnete angeschrieben. Ich kann daher nicht im Deutschen Bundestag bei Gesetzen abstimmen. (...)
Frage von Annette D. • 14.11.2020
Antwort von Damian Boeselager Volt • 26.11.2020
(...) Leider ist mir nicht ganz klar, worauf Sie sich hier beziehen. (...)
Frage von Annette D. • 14.11.2020
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 26.11.2020
(...) Ziel der Änderungen am Infektionsschutzgesetz ist es, einen effektiveren Grundrechtsschutz für die Bürgerinnen und Bürger (...)
Frage von Annette D. • 14.11.2020
Antwort von Heribert Hirte CDU • 28.06.2021
(...) die Rücksprache mit Experten verschiedener wissenschaftlicher Institutionen habe ich die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. (...)
Frage von Detlef B. • 14.11.2020
Antwort von Daniela Wagner Bündnis 90/Die Grünen • 04.12.2020
(...) Mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz wird die Bekämpfung der Pandemie demokratisch besser legitimiert (...)