(...) Die Möglichkeit, die 5%-Hürde zu schaffen, besteht für die Piratenpartei Deutschland bei dieser Wahl definitiv. Ich halte die Wahrscheinlichkeit, dass wir es schaffen, jedoch für kleiner, als dass wir es nicht schaffen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph S. • 21.09.2009
Antwort von Stefan Urbat PIRATEN • 21.09.2009
Frage von Ralf N. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Frage von Ralf N. • 21.09.2009
Antwort von Sabine Zimmermann DIE LINKE • 21.09.2009
(...) Daher bin ich für die Abschaffung der Immunität von Abgeordneten. Denn Sie haben zu Recht darauf verwiesen: Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. (...)
Frage von Ralf N. • 21.09.2009
Antwort von Andreas Weigel SPD • 22.09.2009
(...) zu 2. Die SPD befürwortet die Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften bei der Adoption von Kindern ausdrücklich. Ich selber habe mir hierzu noch keine abschließende Meinung gebildet, verfolge die aktuelle Diskussion aber unvoreingenommen. (...)
Frage von Ralf N. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Kai-Uwe Ducke BüSo
Frage von Ralf N. • 21.09.2009
Antwort von Martin Böttger Bündnis 90/Die Grünen • 21.09.2009
(...) Die Vorgänge um Frau Kerstin Nicolaus sind mir im wesentlichen bekannt. Es stellt sich auch mir die Frage, inwieweit eine generelle strafrechtliche Immunität von Abgeordneten noch zeitgemäß ist. Bei Fällen von Betrug u.ä. (...)