Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Weislowski,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Grundsätzlich haben alle Postzustellungsunternehmen – also auch DHL – die gesetzliche Pflicht, Sendungen pünktlich und regelmäßig zuzustellen.

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail vom 22. Februar 2009, in der Sie das störende Verhalten einiger Fußballfans an den Wochenenden in Zügen ansprechen, was ich als regelmäßiger Bahnreisender ebenfalls als sehr unangenehm empfinde. (...)

(...) Ich kann Ihnen aber versichern, dass der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor unerwünschten Werbeanrufen auf der politischen Tagesordnung bleibt, bis wir eine zufriedenstellende Lösung erreicht haben. (...)

(...) Wir halten die Abwrackprämie insgesamt für problematisch, da für den Neuwagenkauf keine CO2-Grenze verbindlich festgelegt wird. So kann es passieren, dass ein altes Fahrzeug mit geringem Verbrauch gegen ein neues mit hohem Verbrauch eingetauscht wird und dafür eine "Umweltprämie" gezahlt wird. Allerdings sehen wir die Möglichkeiten der Regierung, die Preisbildung auf dem Automarkt zu beeinflussen, sehr gering. (...)

(...) Die FDP ist der Überzeugung, dass Neuwagen in einer erkennbaren Größenordnung billiger werden müssen. Die bisherigen Rabatt-Aktionen von Volkswagen haben schließlich gezeigt, dass der Absatz über einen günstigen Preis gesteigert werden könne. (...)