Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katrin S. • 04.10.2024
Uwe Schmidt
Antwort von Uwe Schmidt
SPD
• 17.12.2024

im gemeinsamen Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Die Zukunft einer gesetzlichen Regelung ist nach dem Scheitern der Regierungskoalition jedoch ungewiss.

E-Mail-Adresse