Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander S. • 18.12.2025
1
Wie und wann wird Niedersachsen auf die aktuelle Rechtsprechung des BVerfG zur Beamtenbesoldung reagieren?
Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort ausstehend von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Heike H. • 18.12.2025
Herr Bausemer, sie haben bei ihrem Lebenslauf heftig, nicht "fälschlicherweise Weise" gelogen. Wäre es nicht vernünftig, um Schaden von der AFD zu nehmen, ihren Job im Europa Parlament niederzulegen?
Portrait von Arno Bausemer
Antwort 18.12.2025 von Arno Bausemer AfD

Bitte informieren Sie sich mehr aus erster Hand und besuchen Sie doch im neuen Jahr eine meiner Veranstaltungen im Rahmen der Reihe "Bausemers Bericht aus Brüssel".

Frage von Ralf K. • 18.12.2025
Die Stadt Felsberg erhebt einen Hebesatz von 660% für Grundsteuer A und B - Wie sehen Sie die Diskrepanz zu den Bemühungen der Stadt dennoch bürgerfreundlich erscheinen zu wollen ?? Herzliche Grüsse
Dr. Philipp Rottwilm
Antwort ausstehend von Philipp Rottwilm SPD
Frage von Ralf K. • 18.12.2025
Hebesätze der Stadt Felsberg mit 660 % -- Wieso ??
Portrait von Günter Rudolph
Antwort 22.12.2025 von Günter Rudolph SPD

Das Land Hessen hat lediglich eine Empfehlung abgegeben, die rechtlich für die Städte und Gemeinden nicht bindend ist, da diese die Steuern festsetzen.

Frage von Karin V. • 18.12.2025
Die Entscheidung der Vorgängerregierung, Afghanen, die gemeinsam mit DE für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit arbeiteten, deren Leben deshalb gefährdet ist , Schutz zu gewähren, war falsch? Warum?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Helmuth S. • 18.12.2025
Herr J.-P.Hohm, ich hatte an Sie eine Frage mit meiner Einschätzung dazu an Sie gerichtet, da Ihre Partei den Begriff "Alternative"als Vorreiter im Namen führt! Ihre Antwort blieb bisher aus! Warum?
Portrait von Jean-Pascal Hohm
Antwort ausstehend von Jean-Pascal Hohm AfD