Weder ich noch die SPD möchten Ärztinnen/Ärzte oder Patientinnen/Patienten „unter Generalverdacht“ stellen. Die ärztliche Therapiefreiheit und die Patient*innenautonomie sind für uns zentrale Werte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.10.2025 von Claudia Moll SPD
Antwort 17.11.2025 von Armand Zorn SPD
Pauschale Aussagen zur Migration sind gefährlich und fördern Spaltung. Ich setze mich für Integration, Bildung und soziale Teilhabe ein.
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU
Antwort 17.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Die Aktivrente soll einen positiven Anreiz für längeres Arbeiten über die Regelaltersgrenze hinaussetzen. Insofern greift sie erst, wenn diese Grenze überschritten wurde.
Antwort 17.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Als CDU betonen wir, dass auch wir überzeugt sind, dass das Beamtentum aus unterschiedlichen Gründen auf den Kernbereich staatlichen und hoheitlichen Handelns konzentriert werden sollte. Das beträfe im Wesentlichen Polizisten, Soldaten oder Richter.
Antwort 17.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Am Ende wird man nur mit guter Politik dafür sorgen können, dass die politischen Ränder wieder schrumpfen