Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jana H. • 10.05.2026
Gibt es im Außenministerim diplomatische Bemühungen zu anderen Staaten, die geeignet sind, die Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten, unabhängig von der Stärkung des Militärs?
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 11.05.2026 von Gunther Krichbaum CDU

Deutschland arbeitet im Rahmen der NATO und der Europäischen Union mit einer Vielzahl von Staaten sehr eng zusammen, um die gemeinsame Sicherheit zu gewährleisten. Gespräche mit Russland machen keinen Sinn, solange Russland nicht zu erkennen gibt, dass es bereit ist, den völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine zu beenden.

Frage von Jana H. • 10.05.2026
Gibt es im Außenministerim diplomatische Bemühungen zu anderen Staaten, die geeignet sind, die Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten, unabhängig von der Stärkung des Militärs?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Maurice Friedrich B. • 10.05.2026
Was tut die Bundesregierung, um psychisch kranken Menschen in Zukunft effektiver zu helfen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychische Versorgung muss dort ankommen, wo rechnerische Planung allein nicht reicht.

Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, sofort zurück zu Öl und Gas könnten? Warum nicht Smartmeter statt Kürzung der PV-Förderung?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, sofort zurück zu Öl und Gas könnten? Warum nicht Smartmeter statt Kürzung der PV-Förderung?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD