Antwort 21.05.2026 von Hakan Demir SPD
Dort entscheiden Vertreter:innen von Kliniken, Krankenkassen und Ärzt:innen gemeinsam darüber, nicht der Bundestag.
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Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 11.05.2026 von Stephan Brandner AfD
Die AfD lehnt geplante Kürzungen der Bundesregierung bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen ab und bezeichnet diese als Benachteiligung.
Antwort 08.05.2026 von Matthias Mieves SPD
Patientinnen und Patienten sollten nicht vor die Wahl gestellt werden: kostenlos digital oder kostenpflichtig analog. Digitalisierung muss entlasten und Versorgung verbessern – nicht neue Hürden schaffen.
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Antwort 07.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Familienversicherung bleibt bestehen: Änderungen müssen sachlich und sozial ausgewogen geprüft werden