Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Detlef N. • 31.05.2026
Guten Tag Herr Beck, leider haben sie mir keine Antwort auf ihre Diätenerhöhung gegeben. Warum diese so üppig ausfällt. Und auch für die Schichtzulagen hätte man es gewollt hätte ändern können
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 01.06.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 28. April 2026 die Anpassung der Grundentschädigung gemäß § 6 Abs. 4 des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes (NAbgG) vorgenommen. Alle im Landtag vertretenen Fraktionen haben diese Anpassung entsprechend bestätigt.

Frage von Miriam Stella K. • 31.05.2026
Wie ist es für Menschen im betreuten wohnen, wo NGOs sich um die Miete und die Betreuung kümmern. Was würde mit den Bewohnern passieren wenn da die Gelder gekürzt oder gestrichen werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Aufklärung ist natürlich ein wichtiges Thema.

Frage von Ronny M. • 31.05.2026
Werden sie sich für eine verfassungskonforme Beamtenbesoldung auf Grundlage des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts einsetzen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 17.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im parlamentarischen Verfahren werden wir darauf drängen, dass die vom BVerfG entwickelten Parameter sachgerecht und vollständig umgesetzt werden.

Frage von Carsten H. • 31.05.2026
Sollte man nicht bei Landwirten für die Nutztierhaltung eine C02 Steuer auf jedes Tier einführen? Das Geld könnte man dann für die Pflegversicherung benutzen.
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU