Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bettina W. • 29.02.2024
Antwort von Reem Alabali-Radovan SPD • 18.04.2024 meiner Kenntnis nach ist „Integrationsbeauftragte“ zwar mitunter eine Amtsbezeichnung in Deutschland, jedoch kein an sich geschützter Begriff. Somit steht es jedem offen, sich als solche*r zu bezeichnen, der*die bei Integrationsprozessen berät oder begleitet.
Frage von Frank K. • 27.02.2024
Antwort ausstehend von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen Frage von Philipp M. • 27.02.2024
Antwort ausstehend von Mona Neubaur Bündnis 90/Die Grünen Frage von Philipp M. • 27.02.2024
Antwort ausstehend von Josefine Paul Bündnis 90/Die Grünen Frage von Christoph E. • 25.02.2024
Antwort von Alexander Radwan CSU • 26.02.2024 Sehr geehrter Herr E.,
Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch.de zum Schutz des BVerfG hat mich erreicht.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Christoph S. • 24.02.2024
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 30.04.2024 Eine schnellere Entscheidung im Wahlprüfungsverfahren wäre mir auch lieber gewesen. Es bleibt allerdings dabei, dass gerade in diesem Verfahren viel zeitraubende Sachaufklärung der Abläufe in den Wahlbüros notwendig waren.