Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 29.06.2026 von Gabriela Heinrich SPD

Es stimmt leider, dass es in Saudi-Arabien eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen gibt. Leider gibt es in dem Land keine Demokratie mit entsprechenden Schutzmechanismen. Grundsätzlich kann eine themenbezogene Zusammenarbeit – zum Beispiel für den Klimaschutz – möglicherweise auch Impulse für positive Entwicklungen in anderen Staaten fördern.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort 05.06.2026 von Katja Strauss-Köster CDU

Unser Ziel muss es sein, Infrastrukturprojekte wieder verlässlicher, planbarer und schneller umzusetzen. Nur so stärken wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Handlungsfähigkeit unseres Staates.

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 04.06.2026 von Franziska Hoppermann CDU

Die CDU wird weiterhin für eine ausgewogene, realistische und sozial verträgliche Klimapolitik eintreten, die Hamburg nicht überfordert und spaltet, sondern stärkt.