Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rüdiger F. • 08.02.2025
Wirst du dich als Mitglied der Bürgerschaft für ein Vergabeverfahren hinsichtlich der Gestattungsverträge über Werbung auf Staatsgrund einsetzen, das Werbemonitore im öffentlichen Raum ausschließt?
Portrait von Stephan Jersch
Antwort 13.02.2025 von Stephan Jersch Die Linke

Aus Gründen der Energieeinsparung halte ich alle Werbeanlagen die einen Stecker haben für überflüssig .

Frage von Rüdiger F. • 08.02.2025
Werden sie sich als Mitglied der Bürgerschaft für ein Vergabeverfahren hinsichtlich der Gestattungsverträge über Werbung auf Staatsgrund einsetzen, das Werbemonitore im öffentlichen Raum ausschließt?
Portrait von Dennis Gladiator
Antwort 19.02.2025 von Dennis Gladiator CDU

Ein grundsätzliches Verbot erscheint in meinen Augen nicht angemessen zu sein, ich werde mir die Praxis aber einmal genauer anschauen, da mich das Thema bisher nicht erreicht hat

Frage von Marc B. • 08.02.2025
Sie sagten, „niemand möchte so etwas.“ Wie erklären Sie dann entsprechende Aussagen führender AfD-Politiker? Widersprechen Sie der Parteilinie oder verharmlosen Sie diese?
Portrait von Knuth Meyer-Soltau
Antwort 09.02.2025 von Knuth Meyer-Soltau AfD

Keine derartigen Aussagen

Frage von Gabriela S. • 08.02.2025
Sehr geehrter Herr Kauer, halten Sie die Sperrklausel für zeitgemäß bzw. für demokratisch legitimiert? Und wie stehen Sie zur direkten Demokratie via Volksentscheid auf Bundesebene und Bürgerräte?
Portrait von Helmut Kauer
Antwort 12.02.2025 von Helmut Kauer ÖDP

Bei dieser kann man bestimmen, welche Partei die Stimme bekommt, wenn die bevorzugte Partei nicht die Hürde überspringt.

Frage von Stefan K. • 08.02.2025
Internationale Beziehungen und Zusammenarbeit: wie soll unsere Außenpolitik zu den USA weitergehen?
Portrait von Thomas Jensen
Antwort 11.02.2025 von Thomas Jensen Die Linke

Es muss ein Bündnis der europäischen Staaten geben, das deren Interesse vertritt