Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner C. • 05.02.2025
Sind Sie für eine qualifizierte wissenschaftliche Aufarbeitung des CORONA-Skandals und wie sollte sie durchgeführt werden?
Portrait von Michael Gleichmann
Antwort 07.02.2025 von Michael Gleichmann AfD

Dafür setze ich mich ein.

Frage von Edmund R. • 05.02.2025
Wer Bürgergeld bekommt, soll zur gemeinnützigen Arbeit verpflichtet werden. Viele die auch Arbeiten bekommen Bürgergeld weil sie zuwenig verdienen um ihre Familie zu verhalten können und warum soll
Portrait von Kevin Leiser
Antwort 13.02.2025 von Kevin Leiser SPD

Prinzipiell gilt dabei, dass das Bürgergeld eine wichtige soziale Absicherung ist. Ziel des Bürgergelds und der begleitenden Maßnahmen ist, dass Menschen einen guten Arbeitsplatz finden.

Frage von Petra K. • 05.02.2025
Wie wollen Sie sich bei der Regierungsbildung und bei Abstimmungen im Bundestag gegen die AfD abgrenzen und unsere Demokratie schützen?
Portrait von Patricia Lips
Antwort 07.02.2025 von Patricia Lips CDU

wir haben nicht mit der AfD zusammen gearbeitet und werden es auch zukünftig nicht tun.

Frage von Lucas S. • 05.02.2025
Sehr geerter Herr Hoppenstedt, würden sie, nach einem hoffentlich erholsamen Wochenende, das gleiche Abstimmungsverhalten im Bezug auf den 5 Punkte Plan und das "Zustrombegrenzungsgesetz" wählen?
Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU
Frage von Dieter Z. • 05.02.2025
Ist es richtig, dass das BFM unter Leitung von Habeck bereits 600 Mio. € an Fördergeldern überwiesen hat an Northvolt ohne Absicherung und Garantien?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 14.02.2025 von Dorothee Martin SPD

Nein. Die ausgezahlten Fördergelder wurden durch vertragliche Vereinbarungen abgesichert.