Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia-Christina Stange
Antwort 23.06.2026 von Julia-Christina Stange Die Linke

Die Mittel zur Vermeidung von Zwangsmaßnahmen sind aber jedenfalls nicht ausgeschöpft und der Bund ist in der Verpflichtung hier nachzusteuern. Meine Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass Menschen in psychiatrischer Behandlung seltener gegen ihren Willen behandelt werden müssen.

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Der Ausfall des Fahrstuhls in der Barther Straße steht ganz symptomatisch dafür, dass dies (gerade bei landeseigenen Gesellschaften) viel zu oft passiert und die Wartungsarbeiten extrem lange dauern. Und hier ist der Berliner Senat in der Verantwortung, dies systematisch zu ändern.

Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU
Portrait von Konrad Körner
Antwort ausstehend von Konrad Körner CSU
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD