Der Schutz unserer Demokratie vor Desinformation und die Verantwortungsübernahme der Betreiber sozialer Medien sind für mich zentrale Anliegen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.04.2025 von Natalie Pawlik SPD
Antwort 11.03.2025 von Thorsten Frei CDU
ehrlicherweise kenne ich die Details nicht und es erschließt sich mir nicht, warum die belarussischen Behörden diesen Weg eingeschlagen haben. Umgekehrt ist das kein Umstand, der durch die Bundesrepublik Deutschland zu vertreten oder gar zu klären wäre. Der einzige Weg dürfte sein, die Papiere im Herkunftsstaat zu erneuern. Trotz der schwierigen politischen Rahmenbedingungen und des damit verbundenen Aufwands erachte ich dies als machbar.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 10.03.2025 von Steffen Kotré AfD
Es ist zutiefst problematisch, dass amerikanische Investoren bereitstehen, die Kontrolle zu übernehmen, während unsere eigene Regierung in dieser Angelegenheit zu zögern scheint
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU