Frage von Alexandra M. • 25.07.2024
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 25.07.2024
Allerdings betrifft diese rein kommunale Themen. Als Bundestagsabgeordneter für unsere Region bin ich daher nicht der richtige Ansprechpartner.
Allerdings betrifft diese rein kommunale Themen. Als Bundestagsabgeordneter für unsere Region bin ich daher nicht der richtige Ansprechpartner.
Vor- und Nachteil der Katzenschutzverordnung zugleich ist, dass Kommunen in Baden-Württemberg diese selbst erlassen können, weil es keine entsprechende Tierschutzverordnung auf Landesebene gibt.
damit meine ich das ganze Paket: Schiene, Straße, Radwege, digitale Infrastruktur. Zum Beispiel ist die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz längst überfällig.
Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.