Antwort 21.10.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Zu Ihrer Frage und zum Themenkreis Palantir habe ich hier ausführlich Stellung genommen: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/interviews/DE/2025/2025-08-26-stern-dobrindt.html
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Antwort 24.10.2025 von Anna Aeikens CDU
Auf Grundlage geltender Gesetze müssen die Polizeibehörden das beste Produkt auf dem Markt finden oder selbst entwickeln
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Antwort 05.11.2025 von Svenja Stadler SPD
Dabei stehe ich hinter den Entscheidungen der Koalition, und stimme unserem Verteidigungsminister Boris Pistorius in seinem Handeln zu.
Antwort 16.10.2025 von Daniela Ludwig CSU
Das Bau- und Planungsrecht dient dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger, und es ist nur konsequent, wenn Kommunen und Landratsämter diese Regeln streng anwenden
Antwort ausstehend von Cem Ince Die Linke