Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp S. • 09.10.2025
Wie ist Wohngeldentzug im Rahmen der neuen Grundsicherung mit dem Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit logisch vereinbar?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Andreas F. • 09.10.2025
Die Anbindehaltung verstösst gegen den Grundsatz einer ‘verhaltensgerechten Unterbringung’ nach § 2 Nr. 1 Tierschutzgesetz. Wieso wollen Sie die Anbindehaltung beibehalten - Klientelpolitik?
Alois Rainer MdB
Antwort 22.10.2025 von Alois Rainer CSU

Ich begrüße die Entwicklung zur Aufgabe der ganzjährigen Anbindehaltung. Ich werde die Entwicklungen in diesem Bereich beobachten und davon abhängig entscheiden, ob weiterer Handlungsbedarf besteht und wie dieser aussehen soll.

Frage von ciro b. • 09.10.2025
Wieso trägt die SPD die Verschärfung des MedCanG durch Frau Warken mit? Wieso wird dabei in Kauf genommen Patienten zu diskriminieren? Wieso werden Menschen in den Schwarzmarkt gedrängt?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 09.10.2025 von Claudia Moll SPD

Seit 2024 haben sich die Importe von Cannabisblüten stark erhöht, während die ärztlichen Verordnungen nur geringfügig stiegen.

Frage von Michaela Z. • 09.10.2025
Im Koalitionsvertrag wurde ein Prüfauftrag für eine Gemeinschaftsaufgabe Naturschutz und Klimaanpassung vereinbart. Wie ist der Stand?
Portrait von Klaus Mack
Antwort ausstehend von Klaus Mack CDU
Frage von Robert S. • 09.10.2025
Was halten Sie davon, dass in Berlin wegen unachtsamen Autofahrern ständig Kinder zu Schaden kommen? Was planen Sie als Bürgermeister zum Schutz unserer Kinder zu tun?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU