Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus Z. • 18.11.2023
Wegen Lkw Mauterhöhung zum 01.11.2023 weitere Verlagerung des Schwerlastverkehrs auf die Mautfreien Landstrassen und in die Dörfer. z.B. L284 Ravensburg/Dachser - Appendorf B30 Auffahrt statt B30.
Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 21.11.2023 von Thomas Dörflinger CDU

Wir haben bereits jetzt schon einige Gemeinden, die nachweislich von einem hohen Schwerlastverkehr belastet werden.

Frage von Bettina D. • 16.11.2023
Werden sie sich für folgende Forderung einsetzten?
Dr. Preusch, Michael
Antwort 16.11.2023 von Michael Preusch CDU

Inwieweit die finanziellen Mittel aus der Corona-Rücklage des Bundes genutzt werden können, wird man an Hand der Begründung des neuerlichen Urteils gut prüfen müssen.

Frage von Patrick H. • 15.11.2023
Sehr geehrter Herr Hockenberger, gerne möchte gerne ich von Ihnen wissen, ob Sie sich bei ihrer Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen?
Portrait von Ulli Hockenberger
Antwort ausstehend von Ulli Hockenberger CDU
Frage von Susanne K. • 12.11.2023
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Werden Windräder auch in Stuttgart, Freiburg oder Mannheim bzw. Breisgau Hochschwarzwald gebaut oder möchte man nur bestimmte Gegenden in Baden-Württemberg zubauen und Wälder fällen?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Denise W. • 07.11.2023
Wie kann es sein, dass Radfahren oder Fußgänger als ökologisch bevorzugte Art der Verkehrsteilnahme nicht durch Priorisierung an Ampeln gefördert werden?
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 15.11.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Laut der Stuttgarter Verkehrsbehörde muss die Flüssigkeit des Autoverkehrs aufgrund der StVO gewährleistet sein.