Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 17.09.2023 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die vergangenen Krisenjahre haben uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine solche Rücklage ist, um Ausgaberisiken abzudecken.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 18.08.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Richtig ist allerdings, dass wir - wie jedes Jahr - Überschüsse erzielt haben, welche wir zum Ausgleich des Haushalts auch benötigen.

Martin Grath im Landtag von Baden-Württemberg. Stehend mit blauem Hemd und dunklem Sakko.
Antwort ausstehend von Martin Grath BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 07.09.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der "Überschuss" beträgt 4,7 Mrd. €. Die restlichen genannten Mittel sind ganz konkreten Ausgaben zugeordnet.