Antwort 21.10.2025 von Andreas Stoch SPD
Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Institutionen alle eingereichten Prüfungen sorgfältig und unabhängig bearbeiten
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.10.2025 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Homöopathie ist in Deutschland legal. Wir GRÜNE fördern wissenschaftlich fundierte integrative Medizin und Therapievielfalt zum Wohl der Patient*innen.
Antwort 27.10.2025 von Hans-Peter Storz SPD
Eine Neuauszählung kommt in Frage, wenn der Wahlprüfungsausschuss oder das Bundesverfassungsgericht gravierende Mängel feststellen sollten.
Antwort 02.03.2026 von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie Sie sehen, ist meine Haltung klar: Ich engagiere mich im Parlament für den Schutz unserer Grundrechte.
Antwort 11.10.2025 von Manuel Hagel CDU
Lassen Sie mich klarstellen: Die CDU-Landtagsfraktion steht uneingeschränkt zum Berufs-beamtentum, denn die Beamtinnen und Beamten sind eine elementare Säule des öffentlichen Dienstes.
Antwort 15.10.2025 von Jan-Peter Röderer SPD
Das Statement der Bundesjustizministerin Stefanie Hubig: „Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Private Kommunikation darf nie unter Generalverdacht stehen.“ ist sehr eindeutig.