Antwort 21.09.2026 von Tim Breitkreuz CDU
Am Donnerstag findet im Deutschen Bundestag noch keine Abstimmung sondern lediglich die erste Lesung zum sog. „Netzpaket“ statt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.09.2026 von Manuel Hagel CDU
Eine verlässliche Alterssicherung der Beamtinnen und Beamten ist Teil staatlicher Verantwortung.
Antwort 20.10.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit Juni 2026 gilt ein Rauchverbot an Bushaltestellen. Für Beschilderung sind Betreiber, für Kontrollen die Stadt Pforzheim zuständig.
Antwort 23.09.2026 von Martin Rothweiler AfD
Die Frage nach Entschädigungszahlungen halte ich allerdings für schwierig. Grundsteuer und die Nutzung einer öffentlichen Straße sind zunächst zwei unterschiedliche Dinge.
Antwort 29.09.2026 von Ute Leidig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach unserer Prüfung existiert kein spezielles Landesförderprogramm für die Errichtung kommunaler Taubenschläge.