Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lothar Lämmermann L. • 24.07.2022
Hallo, es soll immer mehr grünen Strom geben, die PV-Anlagen werden jedoch in ihre Einspeiseleistung auf 70% beschränkt?? Vom Ausbau des Leitungsnetzes hört man wenig und mit der Wasserstoffgewinnung?
Portrait von Martin Runge
Antwort ausstehend von Martin Runge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Peter N. • 23.07.2022
Warum gibt es in Bayern kein Informationsfreiheitsgesetz auf Landesebene?
Portrait von Klaus Stöttner
Antwort 11.08.2022 von Klaus Stöttner CSU

Der Bayerische Gesetzgeber hat den Bedürfnissen der Informationsfreiheit durch die Aufnahme des sog. Allgemeinen Auskunftsrechts im Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG) Rechnung getragen

Frage von Dominik H. • 21.07.2022
Muss sich die bayerische Polizei an keine Verkehrsregeln halten, wenn sie nicht im Einsatz (keine Sirene und/oder Blaulicht) ist?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 08.08.2022 von Joachim Herrmann CSU

Grundsätzlich sind alle Angehörigen der Polizei selbstverständlich verpflichtet, sich an die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung zu halten.

Frage von Udo R. • 21.07.2022
Sie stellen sich mit einer aktuellen Aussage gegen ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Ist das Thema Energie sparen und Klimawandel nun völlig passè?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Sebastian G. • 19.07.2022
Sehr geehrter Herr Piazolo, wieso hat Ihre Partei dazu beigetragen, dass bayerische Grund- und Mittelschullehrkräfte trotz gleicher Arbeit weiterhin weniger Gehalt bekommen als Gymnasiallehrkräfte?
Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 26.09.2022 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

Auch wenn die Ankündigung noch Spielraum für Verbesserungen lässt, sind wir froh, dass die gerechtfertigte Angleichung vorgenommen werden soll und sehen dies als Erfolg unserer hartnäckigen Arbeit.

Frage von Udo R. • 19.07.2022
Guten Morgen Herr Söder, wie stehen Sie plitisch zu der unter Ihrem Vorgänger, damals noch Bundeslandwirtschaftsminister, aufgehobenen Flächenbindung bei der Tierhaltung in der Landwirtschaft?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU