Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan H. • 12.01.2022
Sehr geehrter Herr Holetschek, wie vereinbaren Sie sich mit der Ungleichstellung von Maskentragenden (ungeimpft und geimpft) Kindern zu Maskentragenden Erwachsenen (ungeimpft und geimpft)?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 07.02.2022 von Klaus Holetschek CSU

Unter diesem Gesichtspunkt ist es geboten, für Kinder und Jugendliche in bestimmten Bereichen Ausnahmen von den für alle geltenden Vorschriften vorzusehen.

Frage von Alexander S. • 12.01.2022
Wie werden Sie sich in Zukunft positionieren, um nicht nur Vorstandsbossen und Aktionären zu Reichtum zu verhelfen, sondern den Planeten in der Klimakatastrophe zu retten?
Portrait von Markus Blume
Antwort ausstehend von Markus Blume CSU
Frage von Beatrice H. • 11.01.2022
CO2 ist da, Gesetzesanpassungen für Mieter und finanzielle Hilfen für Arbeiter im unteren Lohnbereich nicht. Wann kommt hier eine effektive Lösung für Menschen die über dem Hartz4 Satz liegen?
Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort 04.05.2022 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die neue Bundesregierung mit grüner Beteiligung hat darauf reagiert und bereits zwei Entlastungspakete beschlossen.

Frage von Klaudiusz J. • 11.01.2022
Guten Tag, Wieso gehen Sie davon aus dass die Zahl der Suchtigen Abhängigen gleich steigen wird wenn das Cannabis legal sein soll?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 03.02.2022 von Klaus Holetschek CSU

Cannabis ist eine sehr wirksame stimmungs- und wahrnehmungsverändernde Droge, deren Konsum zu Rauschzwecken erheblich schädliche und irreversible Konsequenzen für die Gesundheit haben kann

Frage von Matthias H. • 11.01.2022
Warum ist aktuell der Schulsport für Kinder und Jugendliche nur mit Maske erlaubt, wobei der Vereinssport ganz normal stattfinden darf?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 08.02.2022 von Klaus Holetschek CSU

es ist das erklärte Ziel der Staatsregierung, in den Schulen durchgängigen Präsenzunterricht zu ermöglichen.

Frage von Joel H. • 11.01.2022
Werter Herr Hierneis. Wie wird nach der Legalisierung die rechtliche Lage für diejenigen sein, die wegen dann nicht mehr gültiger Gesetze im Gefängnis sitzen?
Portrait von Christian Hierneis
Antwort 12.01.2022 von Christian Hierneis BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

diese Fragen kann ich Ihnen leider nicht konkret beantworten, da ich in den Gesetzgebungsprozess als Landespolitiker nicht eingebunden bin und deshalb nicht weiß, wie ein neues Gesetz genau ausgestaltet wird, also welche konkreten Handlungen zukünftig strafbewehrt bleiben und welche es dann nicht mehr sind.