Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 24.05.2024 von Josef Zellmeier CSU

Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.

Frage von Claudia R. • 18.05.2024
Tierschutzprogramm - Wie wird sich die AFD in Zukunft in der radikalen Trennung der Kälber vom Muttertier verhalten.
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 12.06.2024 von Andreas Winhart AfD

Ich vertraue voll auf die Behörden bestehende Gesetze und deren Einhaltung zu überwachen.

Frage von Josef R. • 16.05.2024
Wie so dürfen Abgeordnete die Diät sich erhöhen ohne mit dem Einverständnis der Bürger, die ja die Arbeitgeber der Politiker sind?
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Tobias F. • 16.05.2024
Bitte klären Sie auf, wieso eine gleichhohe Besteuerung von Dampfprodukten (Liquids), die nachweislich weniger gesundheitsgefährlich als Rauchprodukte wie Zigaretten u.ä. sind, nicht abgeschafft wird.
Portrait von Joachim Konrad
Antwort 02.12.2024 von Joachim Konrad CSU

Hierüber streiten sich die Experten

Frage von Sabine H. • 15.05.2024
Gibt es die vom Ministerpräsident und Kultusminister letztes Jahr zugesagten Stellenhebungen an Gymnasium/FOS/BOS etc. oder war das nur Wahlkampftaktik?
Portrait von Anna Stolz
Antwort 12.07.2024 von Anna Stolz FREIE WÄHLER

Dazu zählen auch Beförderungsmöglichkeiten.